Leitung des Kompetenzteams Rechtskataster bei Höppner Management & Consultant GmbH
Ein Rechtskataster ist eine gute Möglichkeit, die Rechtsanforderungen einer Organisation strukturiert zu erfassen, zu verwalten und an die Mitarbeiter:innen zu kommunizieren. Es dient also dazu, Gesetze und Vorschriften in ausnahmslos allen Unternehmensbereichen und Sachgebieten einer Organisation zu erfassen und alle relevanten Gesetze und Vorschriften abzubilden, denen sich eine Organisation unterwerfen muss. Das Rechtskataster ist damit Teil der allgemeinen Compliance.
Unternehmen sind nicht nur gefragt, mit ihren Produkten und Dienstleistungen immer am Zahn der Zeit zu bleiben und sich kontinuierlich weiterzuentwickeln. Nur auf diese Weise ist dauerhafter geschäftlicher Erfolg möglich. Wichtig ist in diesem Zusammenhang für Unternehmen ebenso, alle einschlägigen gesetzlichen Vorschriften einzuhalten – denn Rechtssicherheit und Rechtskonformität sind ganz wesentliche Punkte für jeden Geschäftsbetrieb.
Im Fokus steht daher das sogenannte Rechtskataster. Es bildet alle relevanten Gesetze und Vorschriften ab, denen sich eine Organisation unterwerfen muss. Damit stellt das Rechtskataster sicher, dass auf der einen Seite alle für eine Organisation relevanten Gesetze und Verordnungen bekannt sind und zum anderen in stets aktualisiertem Zustand vorliegen. Generell gehört die Kenntnis einschlägiger Vorschriften für die ordentliche Geschäftstätigkeit zu den Grundpflichten einer jeden Geschäftsleitung. Dabei wird vor dem Gesetz kein Unterschied zwischen kleinen und großen Unternehmen gemacht.
Risiken in Form von Sanktionen und Rufschädigungen sollen abgewendet werden
Das Stichwort ist: Compliance! Darunter wird die Pflicht der Unternehmensorgane verstanden, für die Einhaltung bindender Bestimmungen im Unternehmen Sorge zu tragen. Bei der Industrie- und Handelskammer Hamburg heißt es beispielsweise: „Der Begriff stammt ursprünglich aus dem amerikanischen Recht und meint ‚Gesetzestreue‘ und ‚Übereinstimmung‘. Im Wirtschaftsleben sind mit Compliance alle Maßnahmen gemeint, die zur Einhaltung gesetzlicher Regelungen sowie ungeschriebener Verhaltensrichtlinien erforderlich sind. Neben den gesetzlichen Standards umfasst der Begriff Compliance also auch die Einhaltung selbst gegebener Regeln, wie firmeninterner Kodizes.“
Und weiter: „Unternehmen können durch Wirtschaftskriminalität hohe materielle und immaterielle Schäden entstehen. Ziel von Compliance ist die Vermeidung von Wirtschaftskriminalität und von Haftungs- und Schadensersatzklagen oder Bußgeldern. Gleichzeitig soll damit Reputation und Vertrauen zur Sicherstellung von (künftiger) Geschäftsbeziehungen aufgebaut und erhalten werden. Risiken in Form von Sanktionen und Rufschädigungen sollen abgewendet und dabei gleichzeitig die Außenwirkung des Unternehmens verbessert werden. Das dient nicht nur der Kundengewinnung und -bindung, sondern auch der Mitarbeitergewinnung.“
Vielzahl an Vorschriften möglich
Ein Rechtskataster ist damit eine gute Möglichkeit, die Rechtsanforderungen einer Organisation strukturiert zu erfassen, zu verwalten und an die zuständigen Mitarbeiter:innen zu kommunizieren. Je nach Aufgabengebiet und Branche kann das eine überschaubare Anzahl bis hin zu einer Vielzahl an Vorschriften sein. Im Fokus steht vor allem, ein Organisationsverschulden zu vermeiden, also eine Verletzung von Organisationspflichten oder wegen Nichterfüllung rechtlicher Anforderungen an betriebliche organisatorische Maßnahmen.
Apropos Organisationspflichten: Die Organisationspflicht des Arbeitgebers besteht darin, betriebliche Abläufe so festzulegen, dass für seine Beschäftigten keine Gefährdungen entstehen. Dazu gehört in erster Linie die Festlegung der betrieblichen Organisation. Dazu gehören beispielsweise die Sicherstellung einer geeigneten Organisation, die sichere Einrichtung von Betriebsstätten, die Beschaffung sicherer Arbeitsmittel, die Unterweisung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation, die Koordination der Zusammenarbeit mehrerer Unternehmen, die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen.
Haftungsfälle aus einem Organisationsverschulden heraus vermeiden
Das ist ein wichtiger Punkt für alle Organisationen und deren Führungskräfte. Das Deliktsrecht regelt, dass die Haftung beziehungsweise das Verschulden für einen Schaden, der sich in der Sphäre einer Organisation ereignet, der Organisation zugeordnet wird. Das kann auch den zuständigen Geschäftsführer/Vorstand treffen. Kommt es zu einem Schaden, hat der Geschädigte Anspruch auf Schadensersatz. Durch ein Rechtskataster werden diese Risiken deutlich begrenzt, Haftungsfälle aus einem Organisationsverschulden heraus zu vermeiden. Es ist also im Sinne von Rechtssicherheit und Legal Compliance zur Minimierung des unternehmerischen Risikos mittlerweile beinahe Pflicht, ein professionelles Rechtskataster zu führen!
Die Grundlage des Rechtskatasters ist das Wissen darüber, ob ein Unternehmen von bestimmten Gesetzen und Rechtsvorschriften betroffen ist. Daher müssen Rechtskataster immer hochindividuell sein und modular oder skalierbar eingesetzt werden können. Damit behalten Organisationen kontinuierlich den Überblick über die unternehmensrelevanten Rechtsgrundlagen, Genehmigungsbescheide und weiteren, bindenden Verpflichtungen. Das reicht von der individuellen Erstellung über die regelmäßige Aktualisierung der Vorschriften bis hin zur Überprüfung der internen Umsetzung im Rahmen eines Compliance-Audits.
Rechtskataster müssen immer hochindividuell sein
Wir von Höppner Management & Consultant unterstützen bei der Errichtung und Pflege von Rechtskatastern mit folgenden Leistungen:
Wir ermitteln gemeinsam mit Ihnen, welche Gesetze und Vorschriften aus dem allgemeinen Umwelt-/Arbeitsschutz- und Energierecht auf Ihr Unternehmen Anwendung finden.
- Basierend auf diesen Vorschriften erstellen wir für Ihr Unternehmen ein Rechtskataster mit den daraus resultierenden Unternehmenspflichten.
- Wir erstellen ein normenkonformes Rechtskataster (gemäß ISO 14001 / ISO 50001 / ISO 45001/) mit Delegation von Pflichten.
- Wir überwachen Änderungen im Umwelt-/Arbeitsschutz- und Energierecht und aktualisieren Ihre Pflichtenlage entsprechend.
- Die Einhaltung der Rechtspflichten kann durch jährliche Compliance-Audits am Standort überprüft und entsprechend bewertet werden.
Daher müssen Rechtskataster immer hochindividuell sein und modular oder skalierbar eingesetzt werden können. Damit behalten Organisationen kontinuierlich den Überblick über die unternehmensrelevanten Rechtsgrundlagen, Genehmigungsbescheide und weiteren, bindenden Verpflichtungen. Das reicht von der individuellen Erstellung über die regelmäßige Aktualisierung der Vorschriften bis hin zur Überprüfung der internen Umsetzung im Rahmen eines Compliance-Audits. Das Rechtskataster liefert zu den Rechtsvorschriften aus den maßgeblichen Rechtsgebieten, basierend auf Vor-Ort-Analyse der betrieblichen Gegebenheiten, die wesentlichen Betreiberpflichten als Handlungsempfehlungen – praxisorientiert übersetzt für die entsprechenden Mitarbeitenden.
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Bildquelle: © Photo by Drew Dizzy Graham on Unsplash